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Wir haben keineswegs aus theoretischer Pedanterie nachdrücklich gefordert, zwischen Bonapartismus und Faschismus zu unterscheiden. Die verschiedenen Ausdrücke dienen der begrifflichen Unterscheidung, die in der Politik die Unterscheidung der realen Kräfte ermöglicht. Die Zertrümmerung des Faschismus würde für den Bonapartismus keinen Raum übrig lassen und, wie zu hoffen ist, die direkte Einleitung zur sozialistischen Revolution bedeuten. Aber das Proletariat ist für die Revolution nicht gerüstet. Von den Wechselbeziehungen zwischen Sozialdemokratie und bonapartistischer Regierung einerseits, zwischen Bonapartismus und Faschismus andererseits hängt es ab (ohne dass das Grundproblem dadurch verändert würde), auf welchem Wege und in welchem Tempo sich der Kampf zwischen dem Proletariat und der faschistischen Konterrevolution vorbereitet. Die Gegensätze zwischen Schleicher, Hitler und Wels erschweren unter den gegebenen Umständen den Sieg des Faschismus und eröffnen der Kommunistischen Partei neuen Kredit, den wertvollsten – einen Kredit an Zeit.
„Der Faschismus wird auf kaltem Wege zur Macht kommen“, hörten wir mehr als einmal von Seiten der stalinistischen Theoretiker. Diese Formel sollte besagen, die Faschisten würden legal, friedlich, durch Koalition zur Macht gelangen – einen offenen Umsturz nicht brauchen. Die Ereignisse haben diese Prognose bereits widerlegt. Die Papenregierung ist durch einen Staatsstreich zur Macht gekommen, und sie ergänzte ihn durch den Staatsstreich in Preußen. Selbst wenn man annimmt, die Koalition zwischen Nazis und Zentrum werde die bonapartistische Papenregierung mit „ verfassungsmäßigen „ Methoden stürzen, so wird dadurch allein noch gar nichts entschieden. Zwischen der „friedlichen“ Machtübernahme Hitlers und der Aufrichtung des faschistischen Regimes liegt noch ein weiter Weg. Die Koalition würde lediglich eine Erleichterung des Staatsstreichs bedeuten, ihn aber nicht ersetzen. Neben der endgültigen Beseitigung der Weimarer Verfassung bliebe die wichtigste Aufgabe noch übrig: die Unterdrückung der Organe der proletarischen Demokratie. Was bedeutet unter diesem Gesichtswinkel der „kalte Weg“? Nichts anderes als das Ausbleiben des Widerstandes von Seiten der Arbeiter. Papens bonapartistischer Staatsstreich hat tatsächlich keine Vergeltung gefunden. Wird nicht auch Hitlers faschistische Umwälzung ohne Vergeltung bleiben? Gerade um diese Frage dreht sich, bewusst oder unbewusst, das Raten über den „kalten Weg“.
Würde die Kommunistische Partei eine überwältigende Kraft darstellen und das Proletariat unmittelbar auf die Macht zuschreiten, so wären alle Gegensätze im Lager der Besitzenden vorübergehend verwischt: Faschisten, Bonapartisten und Demokraten ständen in einer Front gegen die proletarische Revolution. Dem ist aber nicht so. Die Schwäche der Kommunistischen Partei und die Zerstückelung des Proletariats gestatten den besitzenden Klassen und den ihnen dienenden Parteien, ihre Gegensätze nach außen zu tragen. Nur wenn sie sich auf diese Gegensätze stützt, wird die Kommunistische Partei erstarken können.
Vielleicht aber wird sich der Faschismus im hochindustrialisierten Deutschland überhaupt nicht entschließen, seine Ansprüche auf die ganze Macht geltend zu machen? Ohne Zweifel ist das deutsche Proletariat weitaus zahlreicher und potentiell stärker als das italienische. Obwohl der Faschismus in Deutschland stärker und besser organisiert ist als zur entsprechenden Zeit in Italien, muss den deutschen Faschisten gleichwohl die Aufgabe der Liquidierung des „Marxismus“ schwierig und riskant erscheinen. Überdies ist es nicht ausgeschlossen, dass Hitlers politischer Kulminationspunkt bereits überschritten ist. Die allzu lange Periode des Abwartens und die neue Barriere in Gestalt des Bonapartismus schwächen unzweifelhaft den Faschismus, verstärken seine inneren Reibungen und können seinen Druck bedeutend herabmindern. Hier aber haben wir mit Tendenzen zu tun, die sich bis zur Stunde noch in keiner Weise vorausberechnen lassen. Nur der lebendige Kampf kann diese Fragen beantworten. Im vorhinein darauf zu bauen, der Nationalsozialismus werde unweigerlich auf halbem Wege stehen bleiben, wäre höchst leichtfertig.
Die Theorie des „kalten Weges“ ist, zu Ende geführt, nicht besser, als die Theorie des „Sozialfaschismus“; richtiger gesagt: sie stellt nur deren Kehrseite dar. In beiden Fällen werden die Widersprüche zwischen den Hauptbestandteilen des feindlichen Lagers völlig vernachlässigt, die Abfolge der Etappen des Prozesses verwischt. Die Kommunistische Partei ist voll und ganz beiseite gelassen. Nicht umsonst war der Theoretiker des „kalten Weges“, Hirsch, zugleich Theoretiker des „Sozialfaschismus“.
Die politische Krise des Landes entwickelt sich auf der Grundlage der ökonomischen Krise. Aber die Ökonomie ist nicht unveränderlich. Waren wir gestern verpflichtet zu sagen, dass die Konjunkturkrise nur die grundlegende, organische Krise des kapitalistischen Systems verschärft, so müssen wir heute in Erinnerung bringen, dass der allgemeine Niedergang des Kapitalismus Konjunkturschwankungen nicht ausschließt. Die gegenwärtige Krise wird nicht ewig dauern. Die Hoffnungen der kapitalistischen Welt auf einen Umschwung der Konjunktur sind äußerst übertrieben, aber nicht unbegründet. Die Frage des Kampfes der politischen Kräfte muss man der ökonomischen Perspektive integrieren. Papens Programm macht dies um so dringlicher, weil er von einer nahen ansteigenden Konjunktur ausgeht.
Der industrielle Aufschwung wird für jedermann sichtbar in Gestalt wachsender Warenumsätze, erhöhter Produktion, vergrößerter Zahl der beschäftigten Arbeiter. Die Sache fängt aber nicht damit an. Dem Aufschwung gehen vorbereitende Prozesse auf dem Gebiet des Geldumlaufs und des Kredits voraus. Die in unrentablen Unternehmen und Wirtschaftszweigen stechenden Kapitalien müssen sich freimachen und die Form flüssigen Geldes erhalten, das Anlage sucht. Der von seinen Fettablagerungen, Geschwülsten und Beulen befreite Markt muss reale Nachfrage zeigen. Die Unternehmen müssen „Vertrauen“ zum Markt und zueinander gewinnen. Andererseits muss das „Vertrauen“, von dem die Weltpresse so viel redet, einen Ansporn erhalten, nicht nur durch ökonomische, sondern auch durch politische Faktoren (Reparationen, Kriegsschulden, Abrüstung-Aufrüstung usw.).
Eine Steigerung des Warenumsatzes, der Produktion, der Zahl der beschäftigten Arbeiter ist noch nirgends zu verzeichnen; im Gegenteil, der Niedergang schreitet fort. Was die den Konjunkturumschwung vorbereitenden Prozesse betrifft, so haben sie offenbar den Hauptteil ihrer Aufgaben erfüllt. Viele Anzeichen gestatten wirklich anzunehmen, dass sich der Augenblick des Konjunkturumschwungs genähert hat, wenn er nicht unmittelbar bevorsteht. Das ist die Einschätzung im Weltmaßstabe gesehen.
Doch muss man einen Unterschied zwischen den Gläubigerländern (Vereinigte Staaten, England, Frankreich) und den Schuldnerländern, genauer gesagt, den bankrotten Ländern machen; den ersten Platz in der zweiten Gruppe nimmt Deutschland ein. Deutschland besitzt kein flüssiges Kapital. Seine Wirtschaft kann einen Anstoß nur durch Kapitalzufluss von außen erhalten. Aber ein Land, das außerstande ist, seine alten Schulden zu begleichen, erhält keine Darlehen. Jedenfalls müssen sich die Gläubiger, ehe sie ihre Säckel öffnen, überzeugen, dass Deutschland wieder in der Lage ist, für eine größere Summe auszuführen als einzuführen – der Unterschied muss zur Deckung der Schulden dienen. Nachfrage nach deutschen Waren ist vor allem von den Agrarländern, vor allem von Südeuropa zu erwarten. Die Agrarländer hängen aber ihrerseits von der Nachfrage der industriellen Länder nach Rohstoffen und Lebensmitteln ab. Deutschland wird folglich genötigt sein, abzuwarten; der Lebensstrom wird erst die Reihe seiner kapitalistischen Konkurrenten und agrarischen Gegenspieler durchfließen müssen, ehe er Deutschland erreicht.
Doch die deutsche Bourgeoisie kann nicht warten. Noch weniger vermag die bonapartistische Clique zu warten. Während sie verspricht, die Stabilität der Währung nicht anzutasten, beginnt die Papenregierung mit einer großartigen Inflation. Unter Reden über die Wiedergeburt des Wirtschaftsliberalismus zieht sie die administrative Verfügung über den Wirtschaftszyklus an sich, im Namen der Freiheit der Privatinitiative unterwirft sie die Steuerzahler unmittelbar den kapitalistischen Privatunternehmern.
Die Achse, um die sich das Regierungsprogramm dreht, ist die Hoffnung auf eine nahe Konjunkturwende. Verwirklicht sie sich nicht rechtzeitig, so werden die zwei Milliarden wie zwei Wassertropfen auf einer glühenden Herdplatte verdampfen. Papens Plan ist bei weitem riskanter und spekulativer als das jetzt beginnende Haussespiel auf der New Yorker Börse. Die Folgen beim Zusammenbruch des bonapartistischen Spiels werden jedenfalls weitaus katastrophaler sein.
Das nächste und fühlbarste Ergebnis der Diskrepanz zwischen den Plänen der Regierung und der tatsächlichen Marktbewegung wird der Fall der Mark sein. Die um die Inflation vermehrten sozialen Übel werden unerträglich werden. Der Bankrott des Papenschen Wirtschaftsprogramms wird ein anderes, wirksameres Programm erheischen. Was für eins? Offenbar das des Faschismus. Ist es einmal misslungen, der Konjunktur durch die bonapartistische Therapie aufzuhelfen, muss man’s mit der faschistischen Chirurgie probieren. Die Sozialdemokratie wird sich inzwischen „links“ gebärden und zerfallen. Die Kommunistische Partei, wenn sie sich nicht selbst daran hindert, wachsen. Alles in allem wird das eine revolutionäre Situation bedeuten. Die Siegesaussichten hängen unter diesen Bedingungen zu drei Vierteln von der kommunistischen Strategie ab.
Die revolutionäre Partei muss jedoch auch für eine andere Perspektive gerüstet sein, nämlich die des rascheren Eintretens des Konjunkturumschwungs. Nehmen wir an, der Schleicher-Papen-Regierung gelänge es, sich bis zum Beginn der Handels- und Industriebelebung zu halten. Wäre sie damit gerettet? Nein, der Beginn einer aufsteigenden Konjunktur würde das sichere Ende des Bonapartismus und vielleicht nicht nur des Bonapartismus bedeuten.
Die Kräfte des deutschen Proletariats sind nicht erschöpft. Aber sie sind unterhöhlt: durch Opfer, Niederlagen, Enttäuschungen seit 1914; durch den systematischen Treubruch der Sozialdemokratie; durch die Selbstdiskreditierung der Kommunistischen Partei. Sechs, sieben Millionen Arbeitslose hängen als schwere Last an den Füßen des Proletariats. Brünings und Papens Notverordnungen haben keinen Widerstand gefunden. Der Staatsstreich vom 20. Juli ist ohne Vergeltung geblieben.
Man kann mit völliger Gewissheit vorhersagen, dass der Konjunkturumschwung der augenblicklich geminderten Aktivität des Proletariats kräftigen Auftrieb geben würde. In dem Augenblick, wo der Betrieb aufhört, die Arbeiter zu entlassen, und neue aufnimmt, festigt sich die Selbstsicherheit der Arbeiter: man braucht sie wieder. Die zusammengedrückte Spirale beginnt, sich wieder auszudehnen. Die Arbeiter kämpfen stets eher um die Wiedererringung verlorener Positionen als um die Eroberung neuer. Und die deutschen Arbeiter haben zu viel verloren. Weder durch Notverordnungen, noch durch den Einsatz der Reichswehr wird man Massenstreiks liquidieren können, die sich auf der Woge des Aufstiegs entwickeln. Das bonapartistische Regime, das sich nur durch „Burgfrieden“ zu halten vermag, wird als erstes Opfer des Konjunkturumschwungs fallen.
Ein Wachsen des Streikkampfes ist schon jetzt in verschiedenen Ländern zu beobachten (Belgien, England, Polen, z.T. Vereinigte Staaten, aber nicht Deutschland). Eine Einschätzung der gegenwärtig sich entfaltenden Massenstreiks im Lichte der Wirtschaftskonjunktur ist nicht einfach. Die Statistik stellt Konjunkturschwankungen mit unvermeidlicher Verspätung fest. Die Belebung muss zu einem Faktum geworden sein, ehe man sie registrieren kann. Die Arbeiter spüren gewöhnlich den Konjunkturwechsel eher als die Statistiker. Neue Aufträge oder selbst die Erwartung neuer Aufträge, Umstellung der Unternehmen auf Erweiterung der Produktion oder wenigstens Unterbrechung der Entlassungen steigern unverzüglich die Widerstandskraft und die Ansprüche der Arbeiter. Der Verteidigungsstreik der Textilarbeiter in Lancashire ist zweifellos durch einen gewissen Umschwung in der Textilindustrie hervorgerufen worden. Der belgische Streik spielt sich offenbar auf der Grundlage der sich noch immer vertiefenden Krise des Kohlenbergbaus ab. Dem Umschwungcharakter der gegenwärtigen Phase der Weltkonjunktur entspricht die Verschiedenartigkeit der ökonomischen Erschütterungen, die den letzten Streiks zugrunde liegen. Im allgemeinen aber deutet das Anwachsen der Massenbewegung eher auf eine spürbar werdende Konjunkturwende hin. Jedenfalls wird die wirkliche Konjunkturbelebung schon bei ihren ersten Schritten einen großen Aufschwung des Massenkampfes hervorrufen.
Die herrschenden Klassen aller Länder erwarten vom industriellen Aufschwung Wunder, davon zeugt die bereits entfachte Börsenspekulation. Würde der Kapitalismus wirklich in die Phase einer neuen Prosperität oder auch nur eines langsamen, aber langdauernden Aufstiegs eintreten, so würde das selbstverständlich die Stabilisierung des Kapitalismus, Stärkung der bürgerlichen Positionen und gleichzeitige Schwächung des Faschismus und Stärkung des Reformismus nach sich ziehen. Es besteht aber nicht der geringste Anlass zur Hoffnung oder Befürchtung, die an sich unvermeidliche neue Konjunkturbelebung werde die allgemeinen Verfallstendenzen der Weltwirtschaft und insbesondere der europäischen Wirtschaft überwinden können. Entwickelte sich der Vorkriegskapitalismus nach der Formel der erweiterten Warenproduktion, so stellt der gegenwärtige Kapitalismus mit allen seinen Konjunkturschwankungen eine erweiterte Produktion des Elends und der Katastrophen dar. Der neue Konjunkturzyklus wird die unvermeidliche Kräfteumgruppierung innerhalb der einzelnen Länder sowie innerhalb des kapitalistischen Lagers im ganzen vollziehen, vor allem zwischen Europa und Amerika. Aber schon in sehr kurzer Zeit wird er die kapitalistische Welt vor unlösbare Widersprüche stellen und sie zu neuen, noch furchtbareren Zuckungen verdammen.
Ohne einen Irrtum zu riskieren, kann man folgende Voraussage machen: Die wirtschaftliche Belebung wird ausreichen, die Selbstsicherheit der Arbeiter zu festigen und ihrem Kampf neuen Auftrieb zu geben, sie wird aber in keiner Weise ausreichen, dem Kapitalismus, besonders dem europäischen, die Möglichkeit einer Wiedergeburt zu eröffnen.
Die praktischen Eroberungen, die der neue Konjunkturaufstieg des Verfallskapitalismus der Arbeiterbewegung ermöglichen wird, werden notgedrungen äußerst beschränkt sein. Wird der deutsche Kapitalismus auf dem Gipfel der neuen Wirtschaftsbelebung jene Bedingungen für die Arbeiter wiederherstellen können, die vor der jetzigen Krise bestanden? Alles zwingt dazu, diese Frage im voraus verneinend zu beantworten. Um so rascher wird die erwachte Massenbewegung den politischen Weg einschlagen müssen.
Schon die erste Etappe der industriellen Belebung wird für die Sozialdemokratie äußerst gefährlich sein. Die Arbeiter werden sich in den Kampf stürzen, um zurückzugewinnen, was sie verloren haben. Die Führungsspitzen der Sozialdemokratie werden neuerlich auf eine Wiederherstellung der „normalen“ Ordnung hoffen. Ihre Hauptsorge wird die Wiederherstellung ihrer Koalitionsfähigkeit sein. Führer und Massen werden nach entgegengesetzten Seiten ziehen. Um die neue Krise des Reformismus restlos auszunutzen, brauchen die Kommunisten eine richtige Orientierung in den Konjunkturveränderungen und die rechtzeitige Ausarbeitung eines praktischen Aktionsprogramms, das vor allem von den in den Krisenjahren erlittenen Verlusten der Arbeiter ausgeht. Der Übergang von Wirtschaftskämpfen zu politischen wird ein besonders geeigneter Augenblick zur Festigung von Kraft und Einfluss der revolutionären proletarischen Partei sein.
Doch ist ein Erfolg auf diesem wie auch auf anderen Wegen nur unter einer Bedingung zu erzielen: bei richtiger Anwendung der Einheitsfrontpolitik. Für die deutsche Kommunistische Partei heißt das vor allem: Schluss mit dem jetzigen Zwischen-zwei-Stühlen-Sitzen im Bereich der Gewerkschaftsbewegung; fester Kurs auf die freien Gewerkschaften; Einbeziehung der gegenwärtigen Kader der RGO in deren Bestand; Einleitung eines systematischen Kampfes um den Einfluss auf die Betriebsräte mittels der Gewerkschaften; Vorbereitung einer breiten Kampagne unter der Losung der Arbeiterkontrolle über die Produktion.
Zuletzt aktualisiert am 22.7.2008